Dauer & Ende der U-Haft



Rechtsanwalt Dr. Böttner - Fachanwalt für Strafrecht in Hamburg
Strafverteidigung bei U-Haft

Kaum eine Situation im Strafverfahren ist so belastend wie die Vollstreckung von Untersuchungshaft (U-Haft) aufgrund eines Haftbefehls. Anders als bei der Verurteilung zu einer Haftstrafe, wird in solchen Fällen der Freiheitsentzug für einen bis dahin Unschuldigen angeordnet.

„Ein Monat im Gefängnis kommt einem eingesperrten Mensch vor wie ein Jahr. Denn Freiheit ist das höchste Gut. Während Draußen das Leben weitergeht schwindet in der Untersuchungshaft die bürgerliche Existenz von Stunde zu Stunde und von Tag zu Tag. Die Aufgabe des Strafverteidigers ist Hoffnung zu bringen, wo keine mehr ist und schließlich die Freiheit.“

© Dr. Sascha Böttner, Hamburger Rechtsanwalt und Strafverteidiger

Wie lange kann eine Untersuchungshaft dauern? Gibt es eine Höchstgrenze für U-Haft?

Der Gesetzgeber hat für die Dauer der Untersuchungshaft in Deutschland keine starren Grenzen aufgestellt. Anders als z.B. in der USA kann die Untersuchungshaft in Deutschland unbegrenzt lange dauern. In einem Mordverfahren kann die U-Haft z.B. mehrere Jahre andauern.

Die Untersuchungshaft darf in der Regel für die Dauer des Ermittlungsverfahrens aufrechterhalten werden. Auch nach Anklageerhebung und während des Hauptverfahrens oder während des Rechtsmittelverfahrens kann Untersuchungshaft aufrechterhalten werden, wenn weiterhin ein dringender Tatverdacht sowie ein Haftgrund besteht. Die Grenzen sind dort zu ziehen, wo die Untersuchungshaft unverhältnismäßig wird.

Wird Untersuchungshaft aufgrund eines Haftbefehls vollstreckt, so müssen Staatsanwaltschaft und Gerichte den Beschleunigungsgrundsatz beachten. Sie sind dazu angehalten, Ihre Ermittlungen schnellstmöglich zu beenden und Anklage zu erheben oder das Verfahren einzustellen und eine Aufhebung des Haftbefehls zu beantragen. Sie dürfen die Ermittlungen also nicht unbegründet in die Länge ziehen und trotzdem die Untersuchungshaft vollstrecken.

Grundsätzlich gilt, dass die maximale Dauer für eine Untersuchungshaft sechs Monate beträgt. Nur bei besonderen Schwierigkeiten oder einem anderen wichtigen Grund darf eine Fortdauer angeordnet werden. Das Oberlandesgericht kann in solchen Fällen die Fortdauer der Untersuchungshaft auch über die Sechsmonatsfrist hinaus verlängern.

Trotz dieser Konkretisierung durch die Gerichte haben die Behörden nicht das Recht, dieses Zeitfenster grundlos auszuschöpfen. Sie sind verpflichtet, alles in Ihrer Macht stehende dafür zu tun, um die Ermittlungen und das Verfahren schnellstmöglich zum Abschluss zu bringen. Die Begründung allein, dass die Behörden mit ihren Ermittlungen nicht voranschreiten, reicht für eine Verlängerung der U-Haft nicht aus.