[rev_slider start]


Voraussetzungen des Haftbefehls



Rechtsanwalt Dr. Böttner - Fachanwalt für Strafrecht in Hamburg
Strafverteidigung bei U-Haft

Welche Voraussetzung hat der Vollzug eines Haftbefehls?

Notwendig für den Vollzug des Haftbefehls bzw. der Untersuchungshaft ist eine umgehende ärztliche Untersuchung. Diese muss vor Antritt der U-Haft stattfinden und ist durch einen Amtsarzt durchzuführen. Dabei ist insbesondere die Haftfähigkeit festzustellen, sowie das Vorliegen ansteckender Krankheiten auszuschließen. Wird die Haftfähigkeit verneint, verhindert diese den Vollzug der Untersuchungshaft. Diese Untersuchung dient weiterhin dazu die Bedingungen für die Untersuchungshaft festzulegen. Verhindert eine Krankheit nicht die Haftfähigkeit, müssen dennoch alle notwendigen Vorkehrungen getroffen werden, um medizinische Gefahren bzw. Schäden zu vermeiden. Dabei kann es sich um medizinische und/oder psychologische Betreuung handeln.

Was wird unter dem Begriff der Haftfähigkeit bzw. Hafttauglichkeit verstanden?

Die „Haftfähigkeit“ ist ein Begriff, der nicht gesetzlich geregelt ist. Die Beurteilung hängt von verschiedenen medizinischen Faktoren ab und wird am Einzelfall beurteilt.
Die Prüfung der Haftfähigkeit ist der Zustand, bei dem der Gesundheitszustand eines zukünftigen Gefangenen begutachtet wird. Entscheidend ist hier die persönliche Fähigkeit zum Gewahrsam oder Haft.
Diese Notwendigkeit entspringt dem Gedanken, dass jeder Mensch Anspruch auf sachgemäße ärztliche Betreuung und Gesundheitsvorsorge hat. Ist diese im Anstaltskrankenhaus oder unter Überwachung im allgemeinen Krankenhaus nicht möglich, kann eine Haft nicht vollzogen werden. Die medizinische Untersuchung wird ausschließlich durch den Amtsarzt durchgeführt. Sie kann nicht durch eine Beurteilung oder ein Attest eines Hausarztes ersetzt werden. Dennoch ist es wichtig, auf Erkrankungen hinzuweisen, wenn Sie regelmäßig Medikamente einnehmen müssen.

Wann ist von einer Haftunfähigkeit auszugehen?

Das Vorliegen der Haftfähigkeit ist eine rein medizinische Frage. Anhaltspunkte für das Vorliegen einer Haftunfähigkeit sind entweder „schwere Geisteskrankheiten“ oder Krankheiten, die bei Vollstreckung eine nahe Lebensgefahr bedeuten. Solche Geisteskrankheiten können manifeste Psychosen, Schizophrenie oder Alzheimer sein. Akute Krankheiten wie beispielsweise schwerwiegende Herz-/Kreislaufstörungen oder Erkrankungen des Nervensystems können auch zu einer Haftunfähigkeit führen.

Besteht der Verdacht einer Haftunfähigkeit, sollte dringend ein Strafverteidiger hinzugezogen werden.

1 Stern2 Sterne3 Sterne4 Sterne5 Sterne (Noch keine Bewertung)
Loading...

Wir benutzen Cookies um die Nutzerfreundlichkeit der Webseite zu verbessern. Durch die weitere Benutzung der Webseite wird der Verwendung zugestimmt.